Wir als gewählte Vertreter des Klosterfleckens tragen Verantwortung. Verantwortung dafür, dass sich unser Ort weiterentwickelt und aufblühen kann.
Dafür bedarf es Visionen. Sie sind der Motor, der einen Ort nach vorne bringt. Gepaart mit Polemik und trügerischen Wunschvorstellungen können sie aber auch dafür sorgen, dass ein Ort von der Entwicklung her zum Stillstand kommt oder in eine Art Abwärtsspirale gerät.
Im Haushalt drückt sich grundsätzlich der politische Wille des Rats aus. Mittel für Projekte, die für Verwaltung und Fraktionen wichtig sind, werden durch den Haushaltsplan zur Verfügung gestellt und damit der Rahmen für die Umsetzung geschaffen.
Unsere Gemeinde hat derzeit ein Defizit von über 1,3 Millionen Euro. Das ist eine Zahl, die wie ich finde, unglaublich schwer wiegt und mir nur schwer über die Lippen gehen mag.
Unser defizitärer Haushalt kann glücklicherweise dank der Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden. Doch das kann und sollte auf Dauer nicht unser Ansinnen sein.
Unser Ziel muss sein in unserer Gemeinde so hauszuhalten, dass wir auf jeden Fall auch ein gutes Stück Realismus an den Tag legen. Wir müssen die Zukunft im Rahmen der Möglichkeiten gestalten und auch die Zahlen im Blick behalten.
Dafür müssen Projekte priorisiert werden.
2023 gilt es erstmals einen Umsetzungsstau aufzuhalten. Aber auch dringende Dinge anzugehen.
Doch was ist dringend? Was ist akut und wichtig? Das liegt immer im Auge des Betrachters.
Umso mehr freue ich mich, dass im gesamten Rat Einstimmigkeit in puncto Kindertagesstätten herrscht.
Früh haben wir erkannt, dass wir einen Plan in Petto haben müssen, falls wir wieder in die Situation geraten, dass nicht ausreichend Plätze zum nächsten Kindergartenjahr zur Verfügung stehen.
Es wurde alles so vorbereitet, dass in der alten Oberförsterei nun schnell eine weitere 10er Gruppe entstehen kann.
Auch über die Bedeutung einer „sozialeren“ Sozialstaffel herrscht Einigkeit. Hierbei möchte ich mich ausdrücklich noch einmal bei Frau Weise und Frau Senking bedanken, die uns bei der Vorlage grundlegend mir ihrer Expertise unterstützt haben.
Ich bin überzeugt davon, dass ein konstruktiver Austausch zu unterschiedlichen Meinungen bei uns im Rat, Verwaltung und auch mit der Öffentlichkeit dazu beiträgt, dass wir unseren Ort gemeinsam gestalten und nach vorne bringen.
Ich glaube, dass wir ein gutes Jahr 2023 haben. Ich freu mich auf jeden Fall darauf. Es wird ein spannendes Jahr. Es stehen wichtige Entscheidungen an (bspw. der Bürgerentscheid zum Erwerb des alten Kaufhauses Kort am 16.04.2023).
In diesem Sinne danke ich allen Ratskolleginnen und Kollegen, den Mitarbeitern der Verwaltung sowie Grün- und Ortspflege für ihre geleistete Arbeit.
Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!
Anna Giza-Braun
Fraktionsvorsitzende der U.W.G. Ebstor