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Haushaltsrede 2023

Wir als gewählte Vertreter des Klosterfleckens tragen Verantwortung. Verantwortung dafür, dass sich unser Ort weiterentwickelt und aufblühen kann. 

Dafür bedarf es Visionen. Sie sind der Motor, der einen Ort nach vorne bringt. Gepaart mit Polemik und trügerischen Wunschvorstellungen können sie aber auch dafür sorgen, dass ein Ort von der Entwicklung her zum Stillstand kommt oder in eine Art Abwärtsspirale gerät. 

Im Haushalt drückt sich grundsätzlich der politische Wille des Rats aus. Mittel für Projekte, die für Verwaltung und Fraktionen wichtig sind, werden durch den Haushaltsplan zur Verfügung gestellt und damit der Rahmen für die Umsetzung geschaffen.

Unsere Gemeinde hat derzeit ein Defizit von über 1,3 Millionen EuroDas ist eine Zahl, die wie ich finde, unglaublich schwer wiegt und mir nur schwer über die Lippen gehen mag.

Unser defizitärer Haushalt kann glücklicherweise dank der Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden. Doch das kann und sollte auf Dauer nicht unser Ansinnen sein.

Unser Ziel muss sein in unserer Gemeinde so hauszuhalten, dass wir auf jeden Fall auch ein gutes Stück Realismus an den Tag legen. Wir müssen die Zukunft im Rahmen der Möglichkeiten gestalten und auch die Zahlen im Blick behalten. 

Dafür müssen Projekte priorisiert werden.

2023 gilt es erstmals einen Umsetzungsstau aufzuhalten. Aber auch dringende Dinge anzugehen.

Doch was ist dringend? Was ist akut und wichtig? Das liegt immer im Auge des Betrachters. 

Umso mehr freue ich mich, dass im gesamten Rat Einstimmigkeit in puncto Kindertagesstätten herrscht.

Früh haben wir erkannt, dass wir einen Plan in Petto haben müssen, falls wir wieder in die Situation geraten, dass nicht ausreichend Plätze zum nächsten Kindergartenjahr zur Verfügung stehen.

Es wurde alles so vorbereitet, dass in der alten Oberförsterei nun schnell eine weitere 10er Gruppe entstehen kann.

Auch über die Bedeutung einer „sozialeren“ Sozialstaffel herrscht Einigkeit. Hierbei möchte ich mich ausdrücklich noch einmal bei Frau Weise und Frau Senking bedanken, die uns bei der Vorlage grundlegend mir ihrer Expertise unterstützt haben.

Ich bin überzeugt davon, dass ein konstruktiver Austausch zu unterschiedlichen Meinungen bei uns im Rat, Verwaltung und auch mit der Öffentlichkeit dazu beiträgt, dass wir unseren Ort gemeinsam gestalten und nach vorne bringen. 

Ich glaube, dass wir ein gutes Jahr 2023 haben. Ich freu mich auf jeden Fall darauf. Es wird ein spannendes Jahr. Es stehen wichtige Entscheidungen an (bspw. der Bürgerentscheid zum Erwerb des alten Kaufhauses Kort am 16.04.2023). 

In diesem Sinne danke ich allen Ratskolleginnen und Kollegen, den Mitarbeitern der Verwaltung sowie Grün- und Ortspflege für ihre geleistete Arbeit. 

Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!

Anna Giza-Braun
Fraktionsvorsitzende der U.W.G. Ebstor

Haushaltsrede 2019

Lieber Herr Bürgermeister,
Herr Gemeindedirektor,
Vertretung aus der Verwaltung,
Ratskolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren aus der Bürgerschaft!

wir stehen in der letzten Etappe des Jahres 2019 und bringen heute den Haushaltsplanentwurf 2020 ein. Dieser Haushalt soll die Grundlage unseres kommunalen Handelns im kommenden Jahr bilden. Doch wenn ich das letzte Jahr so betrachte, dann stellen sich mir heute die Fragen:

Welchen Wert haben unsere Beschlüsse?
Und was wird am Ende mit unseren eingestellten Geldern für den Haushalt 2020 passieren?
Sind diese nicht schon jetzt, nichts mehr als Makulatur?

Wenn wir Beispiele, wie die Erneuerung der Laternen (Hier wurden bereits Gelder im Jahr 2017 eingestellt) oder Projekte wie Krippe und Kindergarten anschauen, dann muss man einfach ehrlich sagen, das war wohl nichts. Die Fertigstellung der Bodwede Schule und auch unser Plan B mit dem Sobiko gehen nicht wie gewünscht voran. Dabei dachten wir alle, sowohl Rat als auch Verwaltung, wir hätten unsere Hausaufgaben gemacht, um allen Ebstorfer Eltern einen Krippen- oder Kindergartenplatz zusichern zu können. Doch nun bleibt uns nichts anderes übrig, als eine Niederlage akzeptieren zu müssen. Mir ist bewusst, dass hier viele Dinge zusammen gekommen sind. Dinge die nunmal nicht mehr zu ändern sind.

Jetzt ist es an der Zeit den Blick ins neue Jahr zu richten. Unsere oberste Priorität sollte auf die Fertigstellung beider Einrichtungen liegen. Die Fertigstellung und der damit verbundene Einzug der neuen KiGa- und Krippen-Gruppe sind enorm wichtig, nicht nur für die wartenden Eltern und Kinder, sondern nicht zuletzt für das Personal des DRKs. Vielen Dank an dieser Stelle für die Unterstützung und unermessliche Geduld aller Erzieherinnen und Erzieher.

Ich weiß, dass sich unsere Vorhaben, manchmal durch nicht zuletzt unerwartete Gegebenheiten, wie ein Kaugummi in die länge ziehen. Doch wie soll es funktionieren, wenn viele Beschlüsse nicht umgesetzt, auf Eis gelegt oder in einem Jahr nicht beachtet werden können?

  • Die Ausschreibungen verzögern sich …

  • Die Handwerker fehlen …

  • Die Genehmigungen fehlen …

  • Die Personalressourcen reichen nicht aus …

Das alles sind Aussagen, die für Magenschmerzen und Kopfschütteln sorgen. Doch genauso sind es Punkte, die sich mit einem bloßen Finger schnipsen nicht lösen lassen werden. Verständnis fällt hier manches mal schwer. Doch sollten wir deshalb resignieren? Aufgeben kommt unseres Erachtens nicht in die Tüte, wenn es um Zukunftsinvestition für unseren Ort geht. Dabei ist es egal welches Projekt betrachtet wird. Es muss was passieren. Es muss weitergehen. Egal welche Hindernisse sich uns in den Weg stellen.

Mein Wunsch für’s neue Jahr: Zeitverzögerungen müssen verschwinden! Sicherlich wird das ein nicht zu erfüllender Traum bleiben. Jedoch kann versucht werden, diese besser in Planungen zu berücksichtigen. Auch wenn ich weiß, dass Hellseherei keine Fähigkeit ist, die wir erlangen können. So können wir doch Sorge dafür tragen, dass ein größerer Puffer bedacht wird und mit Problemen transparenter umgegangen wird, sowohl nach Innen als auch Außen.

Ein positiver Punkt den wir heute nicht unerwähnt lassen möchte, ist unsere Freude darüber, dass Gelder für mehr Barrierefreiheit in unserem Ort eingestellt wurden. Egal ob man mit Kinderwagen oder Rollator unterwegs ist. Investitionen in diesem Bereich sind enorm wichtig. Und nicht zuletzt wirken sich diese positiv auf unser gesamtes Ortsbild aus. Zudem sind wir zuversichtlich, dass besonders durch unsere neu eröffnete Abteilung Orts- und Grünflächenpflege weiterer Schwung in unser Ortsbild und Projekte kommen wird.

So nun aber Schluss mit Reden schwingen. Danke an alle Ratskolleginnen und -kollegen für die konstruktive und angenehme Zusammenarbeit. Danke an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klosterfleckens.

In diesem Sinne frohe Weihnachten, einen guten Rutsch und auf ein zielgerichtetes neues Jahr!

Anna Giza-Braun
Fraktionsvorsitzende U.W.G. Ebstorf

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